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Trägerzulassung im SGB III

Arbeitshilfen zur Instrumentenreform 2012

25.11.2011

Das Gesetz zur Verbesserung der Chancen am Arbeitsmarkt sieht neben der Zulassung von Bildungsgutscheinen ab dem 01.04.2012 Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheine nach § 45 SGB III vor. Zudem ist nun auch die Zulassung aller Träger (auch Transfergesellschaften) durch eine fachkundige Stelle bzw. eine Zertifizierungsstelle vorgesehen. Diese Stellen werden wiederum durch eine Akkreditierungsstelle zugelassen.

Das Gesetz wurde am 24. November nach Änderungen im Vermittlungsausschuss vom Bundestag beschlossen und wird am 01.04.2012 Inkraft treten. Dies setzt nun vor allem die Träger unter Zeitdruck, die ab diesem Zeitpunkt erstmals oder erneut zugelassen werden wollen (die jeweiligen Zulassungen für Träger der beruflichen Weiterbildung bleiben bis Ablauf gültig).

Um die Zulassung fristgerecht zu erhalten, müssten bereits jetzt Vorarbeiten geleistet werden, was jedoch nicht möglich ist, da die rechtlichen Grundlagen noch fehlen. Damit kann auch nicht den Forderungen vereinzelter Jobcenter nachgekommen werden, die bereits seit Jahresmitte die Träger auffordern, die Anforderungen des Gesetzes (bzw. des Gesetzentwurfs) zum 01.04.2012 einzuhalten.

Weiterführende Informationen/Linktipps:

Über das G.I.B.-Themenspecial zum SGB II werden verschiedene Dokumente mit weiterführenden Informationen zur Trägerzulassung und andere Arbeitshilfen zur Instrumentenreform 2012 zur Verfügung gestellt, die den aktuellen Sachstand zusammenfassen. Sie finden hier insbesondere:

Nachrichten: 25.11.2011
Trägerzulassung im SGB III

Das Gesetz zur Verbesserung der Chancen am Arbeitsmarkt sieht neben der Zulassung von Bildungsgutscheinen ab dem 01.04.2012 Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheine nach § 45 SGB III vor. Zudem ist nun auch die Zulassung aller Träger (auch Transfergesellschaften) durch eine fachkundige Stelle bzw. eine Zertifizierungsstelle vorgesehen. Diese Stellen werden wiederum durch eine Akkreditierungsstelle zugelassen.
[mehr]; 15.08.2011
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Das G.I.B.-Themenspecial zum SGB II wurde umfassend aktualisiert. Insbesondere die Informationen zur Instrumentenreform 2012 im SGB II geben den aktuellen Sachstand und - ausschnittsweise - den Diskussionsstand wieder.
[mehr]; 07.04.2011
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