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Instrumentenreform

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Mit der Instrumentenreform sollen laut Bundesregierung folgende Ziele erreicht werden: Mehr Dezentralität durch Stärkung der örtlichen Entscheidungskompetenzen; höhere Flexibilität und mehr Transparenz durch überschaubare, flexibel einsetzbare Arbeitsmarktinstrumente; größere Individualität durch Verbesserung der individuellen Beratung und Unterstützung und eine höhere Qualität durch Stärkung der Qualitätssicherung bei Arbeitsmarktdienstleistern.

Es handelt sich hier um die zweite weitreichende Reform der Förderinstrumente in nur drei Jahren: Das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente vom 05.12.2008 straffte bereits die Arbeitsmarktinstrumente und führte als Kernstücke der Neuregelungen im SGB II und SGB III die beiden Instrumente „Vermittlungsbudget“ (§ 45 SGB III neu) und die „Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (§ 46 SGB III neu) ein.

Gesetzestext

Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt

Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil I Nr. 69, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2011 (Link zu www.bmas.de)

Arbeitshilfen zur Instrumentenreform 2012

Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) - Einheitliche Regelungen für alle Arbeitsmarktdienstleister

Informationen des Bundesministerium für Arbeit und Soziales zur Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung

Einkauf und Qualitätssicherung von Arbeitsmarktdienstleistungen

Präsentation des BA-Service Haus zu Einkauf und Qualitätssicherung von Arbeitsmarktdienstleistungen vom 15. März 2012

Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt

Zulassung von Trägern und Maßnahmen der Arbeitsförderung nach § 176 ff. SGB III (neu), Schreiben der Bundesagentur für Arbeit zu Änderungen bei der Akkreditierung und Zulassung vom 02. März 2012

Akkreditierungs-und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung – AZAV

Verordnung über die Voraussetzungen und das Verfahren zur Akkreditierung von fachkundigen Stellen und zur Zulassung von Trägern und Maßnahmen der Arbeitsförderung nach dem SGB III (Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung - AZAV), hrsg. vom BMAS (Stand 05. April 2012)

Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt (Synopse)

(unter Berücksichtigung des Änderungsantrages der Fraktionen CDU/CSU und FDP vom 20.9.2011), hrsg. von der Bundesagentur für Arbeit/Hauptstadtvertretung (Stand: 20.12.2011)

Wichtige Neuregelungen des Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt (aktualisierte Übersicht)

Hrsg. vom Paritätische Gesamtverband (25.11.2011)

Arbeitshilfen zur Instrumentenreform 2008

Gemeinsame Erklärung von Bund und Ländern zu den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit

Hrsg. von einer gemeinsamen Arbeitsgruppe des BMAS und aller Bundesländer, Juli 2010

Instrumentenreform SGB II. Hinweise zur praktischen Umsetzung

Hrsg. vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (Stand: September 2009)

Nachrichten: 01.12.2011
Kompromiss zur Arbeitsmarktreform

Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung am 24. November 2011 die Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses zu dem Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt angenommen. Der Einspruch der Länder Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen vom 25.11. wurde am gleichen Tag mehrheitlich im Bundesrat abgelehnt.
[mehr]; 25.11.2011
Trägerzulassung im SGB III

Das Gesetz zur Verbesserung der Chancen am Arbeitsmarkt sieht neben der Zulassung von Bildungsgutscheinen ab dem 01.04.2012 Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheine nach § 45 SGB III vor. Zudem ist nun auch die Zulassung aller Träger (auch Transfergesellschaften) durch eine fachkundige Stelle bzw. eine Zertifizierungsstelle vorgesehen. Diese Stellen werden wiederum durch eine Akkreditierungsstelle zugelassen.
[mehr]; 15.08.2011
Themenspecial SGB II

Das G.I.B.-Themenspecial zum SGB II wurde umfassend aktualisiert. Insbesondere die Informationen zur Instrumentenreform 2012 im SGB II geben den aktuellen Sachstand und - ausschnittsweise - den Diskussionsstand wieder.
[mehr]; 05.08.2011
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets

Damit möglichst viele Familien ihnen zustehende Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für ihre Kinder erhalten, stellt das Arbeitsministerium den Kommunen und Jobcentern eine neue Arbeitshilfe zur Verfügung.; 25.07.2011
SGB II-Eingliederungsmittel in den Haushaltsjahren 2010-2012

Die Ergebnisse der vorläufigen Berechnungen des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) zeigen, wie hoch die SGB II-Eingliederungsbudgets der einzelnen Jobcenter und in den einzelnen Ländern im Haushaltsjahr 2012 voraussichtlich sein werden und wie sich dies im Verhältnis zu den zugewiesenen SGB II-Eingliederungsbudgets in den Haushaltsjahren 2010 und 2011 darstellt.; Weitere Nachrichten…