Europäisches Semester

Das Europäische Semester erstreckt sich jährlich über einen Zeitraum von sechs Monaten, in denen die Mitgliedstaaten ihre Haushalts-, Wirtschafts- und Strukturpolitik auf EU-Ebene abstimmen. So können sie Empfehlungen der EU bereits frühzeitig in ihre Haushalts- und wirtschaftspolitische Planung einbeziehen. Das Europäische Semester folgt einem festen Fahrplan:

• Januar: Die Kommission veröffentlicht ihren Jahreswachstumsbericht, in dem sie die wachstums- und arbeitsmarktpolitischen Prioritäten der EU für das kommende Jahr darlegt.
• März: Auf der Grundlage des Jahreswachstumsberichts entscheiden die EU-Staats- und Regierungschefs, welche Richtung die einzelnen EU-Länder in ihrer nationalen Politik einschlagen sollen.
• April: Die Mitgliedstaaten legen ihre Pläne für die Haushaltskonsolidierung (Stabilitäts- oder Konvergenzprogramme) sowie für Reformen und Maßnahmen zur Erzielung eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums (Nationale Reformprogramme) vor.
• Juni: Die Kommission bewertet diese Programme und unterbreitet gegebenenfalls länderspezifische Empfehlungen. Der Rat Wirtschaft und Finanzen erörtert diese Empfehlungen, der Europäische Rat gibt seine Zustimmung.
• Ende Juni/Anfang Juli: Der Rat genehmigt offiziell die länderspezifischen Empfehlungen