DGB: Regeln für Plattformarbeit
Immer mehr Menschen bieten ihre Arbeitskraft auf digitalen Plattformen an. Doch bisher fehlt es an klaren Vorgaben, um gute Arbeitsbedingungen zu sichern. Ein DGB-Papier zeigt, was die Politik schnell regeln muss.
Der digitale Schattenarbeitsmarkt wächst. Knapp sechs Prozent der erwerbstätigen Bevölkerung verdient mindestens einen Teil des monatlichen Einkommens, in dem die eigene Arbeitskraft auf digitalen Plattformen angeboten wird: Essen ausliefern, private Putzaufträge, Handwerkerarbeiten oder Programmierjobs – die Spannbreite ist groß. Für viele Tätigkeiten gibt es jeweils spezialisierte Plattformen, auf denen Kunden Dienstleistungen einkaufen können. Die Corona-Krise hat dem gesamten Markt nochmal Auftrieb gegeben.
Plattform: Selbstständig oder abhängig
In einem Papier zeigt der DGB, wo es dringend klare Regeln geben muss, um Ausbeutung zu verhindern. „Knackpunkt bleibt die Frage, wie Beschäftigte, die über digitale Plattformen arbeiten, arbeitsrechtlich eingestuft werden. Wir wollen erreichen, dass die Plattformbetreiber im Zweifelsfall nachweisen müssen, ob es sich um selbständige oder abhängige Beschäftigung handelt. Mit diesem Hebel kommt endlich mehr Licht in diesen Schattenarbeitsmarkt“, betont der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann. Die Politik muss deshalb schnellstens nachziehen.
Grundsätzliche Fragen
Auf dem Plattform-Arbeitsmarkt ist dank gewerkschaftlicher Initiativen und der höchstrichterlichen Rechtsprechung einiges in Bewegung gekommen. „Allerdings haben wir es oft mit Akteuren zu tun, die ihre derzeitige Marktmacht bewusst und mit vielen Milliarden im Hintergrund rücksichtlos auf dem Rücken der Plattform-Beschäftigten ausnutzen“, so Hoffmann. Hier geht es nicht um letzte Detailfragen, sondern um grundsätzliche Fragen für die Arbeit der Zukunft.
Tarifliche Regelungen für Solo-Selbständige
Mit dem Positionspapier will der DGB den Druck erhöhen, damit prekäre Plattformjobs in gute und mitbestimmte Arbeitsplätze verwandelt werden. Dazu gehört auch, bislang ungelöste Probleme von tatsächlichen Solo-Selbständigen zu lösen, um tarifliche Regelungen für Solo-Selbständige zu fördern, branchenspezifische Mindesthonorare zu ermöglichen und die Alterssicherung zu stärken.
DGB-Positionspapier_Plattformarbeit_GBV-Beschluss.pdf (PDF, 128 kB)
Quelle: DGB, 24. März 2021