Die Architektur von EU 2020

Ziel der im Jahr 2010 beschlossenen Europa 2020 Strategie ist die Schaffung von intelligentem, nachhaltigem und integrativem Wachstum:

• intelligent – durch wirksamere Investitionen in Bildung, Forschung und Innovation;
• nachhaltig – durch eine entschlossene Ausrichtung auf eine kohlenstoffarme Wirtschaft und eine wettbewerbsfähige Industrie;
• integrativ – durch die vorrangige Schaffung von Arbeitsplätzen und die Bekämpfung von Armut.

Die komplizierte Architektur der Strategie Europa 2020 ergibt sich aus der Vielzahl der zu koordinierenden Politikbereiche und der erforderlichen Abstimmung zwischen der EU-Ebene, der Ebene der nationalen Mitgliedstaaten und dort eventuell mit weiteren Ebenen wie in Deutschland mit den Bundesländern.

Zunächst orientiert sich die Strategie an den genannten drei Prioritäten, die die Grundausrichtung der Strategie vorgeben. Unterhalb dieser Ebene sind die Integrierten Leitlinien angesiedelt: Diese geben vor, an welchem Rahmen die Mitgliedstaaten ihre Wirtschafts- und Beschäftigungspolitiken ausrichten müssen, um die Ziele der Strategie zu erreichen. Zur Konkretisierung und besseren Vergleichbarkeit haben sich die Mitgliedstaaten auf fünf quantifizierte Oberziele in den Bereichen Forschung und Entwicklung, Beschäftigung, Bildung, Soziales und Umwelt verständigt. In Nationalen Reformprogrammen wird von den Mitgliedstaaten dargestellt, wie die Prioritäten unter Beachtung der Leitlinien und Oberziele von den Mitgliedstaaten erreicht werden sollen. In Ergänzung dazu gibt es auf EU-Ebene sieben Leitinitiativen, die die Erreichung der Ziele der Strategie Europa 2020 durch EU-weite Aktivitäten unterstützen sollen.

Vor dem Hintergrund der Finanz- und Wirtschaftskrise der letzten Jahre und damit die Ziele von Europa 2020 auch erreicht werden, wurden zusätzliche Maßnahmen einer verstärkten wirtschaftspolitischen Steuerung eingerichtet, mit denen politische Maßnahmen auf europäischer und nationaler Ebene koordiniert werden sollen.